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Datenschutzhinweise der Landeshauptstadt Mainz für den X-Kanal www.x.com/Mainz_de

I. Allgemeine Datenschutzhinweise

Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten und die Einhaltung der geltenden nationalen und europäischen Datenschutzvorschriften, insbesondere der EU Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des rheinland-pfälzischen Landesdatenschutzgesetzes (LDSG), ist der Landeshauptstadt Mainz ein wichtiges Anliegen. Die folgenden Hinweise legen die Art und Weise offen, wie die Landeshauptstadt Mainz mit personenbezogenen Daten auf dem X-Kanal (ehemals Twitter) umgeht, welche anonymen Nutzerdaten die Stadt Mainz sammelt und auswertet und wie diese Informationen verwendet werden.

Im Normalfall können Sie den X-Kanal aufrufen, ohne irgendwelche Angaben über Ihre Person zu machen. In Einzelfällen benötigen wir jedoch persönliche Daten von Ihnen, beispielsweise wenn Sie über den X-Kanal mit uns kommunizieren. Falls Sie uns Informationen über Dritte, wie z.B. Ehepartner oder Verwandte mitteilen, setzen wir voraus, dass Sie dafür vorher eine entsprechende Zustimmung erhalten haben.

Die umfassende Datenschutzerklärung der Landeshauptstadt Mainz können Sie unter folgendem Link abrufen:

Zusätzliche Hinweise zu unseren Informationspflichten nach Art. 13 der DSGVO finden Sie unter folgendem Link:

II. Verantwortliche Stelle für die Datenverarbeitung, Kontaktdaten des Datenschutzbeauftragten

Verantwortliche Stelle ist:

Landeshauptstadt Mainz
Stadthaus Große Bleiche, Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1, 55116 Mainz
Telefon: +49 6131 12–0
Telefax: +49 6131 12-3800
E-Mail: oberbuergermeisterstadt.mainzde

Sie erreichen den Datenschutzbeauftragten der Landeshauptstadt Mainz hier:

III. Datenverarbeitung auf dem X-Kanal

Die Landeshauptstadt Mainz greift für den angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der X Corp., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 USA (im Folgenden „X“), zurück. Verantwortlich für die Verarbeitung von in Deutschland lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 ,D02 AX07, Irland.

Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von X verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union, insbesondere die USA, übertragen. X sichert dabei zu, europäisches Datenschutzrecht einzuhalten und den Drittlandtransfer entsprechend abgesichert zu haben. Bei den durch X verarbeiteten Daten handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter.

Diese Daten werden den Daten Ihres X-Kontos bzw. Ihres X-Profils zugeordnet. Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch X verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Angaben darüber, welche Daten durch X verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in den Datenschutzrichtlinien von X:

Fragen zur Datenverarbeitung durch X und zur Datenschutzrichtlinie von X können Sie unter folgendem Link direkt an X stellen:

Unter folgendem Link können finden Sie Informationen zu den durch X über Sie gespeicherten Daten und wie Sie auf diese zugreifen können:

Hinweise dazu, wie Sie bei der Nutzung von X Ihre personenbezogenen Daten schützen, finden Sie hier:

Darüber hinaus verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten gegebenenfalls zur Beantwortung von Tweets und/oder Direktnachrichten. Hierfür nutzen wir das Social-Media-Management-Tool „SocialHub“.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres X-Kontos unter dem Punkt „Individualisierung und Daten“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von X auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Über in Webseiten eingebundene X-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es X möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem X-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wir als Anbieter des X-Kanals haben die möglichst datenschutzfreundlichsten Einstellungen gewählt.

IV. Zwecke und Rechtsgrundlage der Verarbeitung

Die Landeshauptstadt Mainz betreibt den X-Kanal um ihren Bürger:innen und interessierten sonstigen Personen zusätzliche Informationen über ihre Arbeit und die Landeshauptstadt Mainz als solches zukommen zu lassen. Die Präsenz dient somit der Wahrnehmung einer öffentlichen Aufgabe der Stadt Mainz, namentlich der Erfüllung ihrer Informationspflichten.

Sollte die Landeshauptstadt Mainz im Rahmen ihrer Nutzung des X-Kanals technische Daten durch Ihren Browser übermittelt bekommen, verarbeitetet Sie diese Daten gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i.V.m. § 3 LDSG. Sonstige Daten, die Sie der Landeshauptstadt Mainz über den X-Kanal freiwillig zusenden, erhebt und verarbeitet die Landeshauptstadt Mainz auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO oder zur Wahrung berechtigter Interessen der Landeshauptstadt Mainz gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f) DSGVO. Einwilligungen nach Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Dies gilt auch für bereits erteilte Einwilligungserklärungen vor Inkrafttreten der DSGVO. Unsere berechtigten Interessen an einer Verarbeitung liegen darin, unseren Bürger:innen möglichst unkompliziert über den X-Kanal Informationen zukommen zu lassen und mit ihnen zu kommunizieren.

V. Datenempfänger

Innerhalb des Landeshauptstadt Mainz erhalten diejenigen Stellen Ihre Daten, die diese zur Erfüllung unserer vertraglichen und gesetzlichen Pflichten benötigen. Wir geben die Daten grundsätzliche nicht an nicht-öffentliche Stellen weiter. Einige Daten werden jedoch unter strengen vertraglichen und gesetzlichen Auflagen weitergegeben:

Externe Dienstleister:

Wenn Dienstleister mit Ihren Daten in Berührung kommen, erfolgt dies in der Regel im Rahmen einer sogenannten Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten. Diese ist gesetzlich ausdrücklich vorgesehen. Die Landeshauptstadt Mainz bleibt auch in diesem Fall – gegebenenfalls neben dem Auftragsverarbeiter – für den Schutz Ihrer Daten verantwortlich. Der Dienstleister arbeitet ausschließlich gemäß unseren Weisungen, was wir durch strenge vertragliche Regelungen, durch technische und organisatorische Maßnahmen und durch ergänzende Kontrollen sicherstellen.

Die Landeshauptstadt Mainz setzt Dienstleister:innen als Auftragsverarbeiter:innen ein. Dies sind Dienstleister in den Kategorien IT-Dienstleistungen (z. B. für technisch-administrative Aufgaben und für die Nutzungsanalyse), Telekommunikation, Beratung und Consulting sowie Vertrieb und Marketing.

Die datenschutzrechtlichen Vorgaben zur weisungsgebundenen Auftragsverarbeitung personenbezogener Daten werden eingehalten.

VI. Ihre Datenschutzrechte

Soweit die Landeshauptstadt Mainz personenbezogene Daten von Ihnen verarbeitet, stehen Ihnen eine Reihe von Datenschutzrechten zu, insbesondere ein

  • Recht auf Auskunft (Art. 15 DSGVO),
  • Recht auf Berichtigung (Art. 16 DSGVO),
  • Recht auf Löschung (Art. 17 DSGVO),
  • Recht auf Einschränkung der Verarbeitung (Art. 18 DSGVO),
  • Recht auf Datenübertragbarkeit (Art. 20 DSGVO),
  • Beschwerderecht bei einer Datenschutzaufsichtsbehörde (Art. 77 DSGVO).

Als Ansprechpartner steht Ihnen der Datenschutzbeauftragte der Landeshauptstadt Mainz und der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit von Rheinland-Pfalz zur Verfügung.

Weitere Informationen zu Ihren Datenschutzrechten und wie Sie diese geltend machen können, finden Sie auf unserer ausführlichen Informationsbelehrung nach Art. 13, 14 und 21 DSGVO, die Sie unter folgendem Link finden:

VII. Gültigkeit, Fragen und weitere Informationen

Diese Datenschutzerklärung finden Sie in der jeweils geltenden Fassung unter folgendem Link:

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter

Online-Redaktion
Stadthaus Große Bleiche
Große Bleiche 46/Löwenhofstraße 1
55116 Mainz
E-Mail: socialmediastadt.mainzde

erreichen.

Weitere Informationen zu X und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.